SPD-Forderung: Merz soll Syrien-Neustart mit klarem Reformkurs verknüpfen
Mia Schmitt
SPD-Forderung: Merz soll Syrien-Neustart mit klarem Reformkurs verknüpfen
Adis Ahmetovic, der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat vor dem Treffen von Bundeskanzler Friedrich Merz mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Sharaa zentrale Prioritäten umrissen. Die Gespräche finden mehr als ein Jahr nach dem Zusammenbruch des Assad-Regimes statt – Ahmetovic plädiert für einen Neuanfang in den deutsch-syrischen Beziehungen.
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Ahmetovic betonte, Deutschland müsse sich für einen politischen Wandel in Syrien einsetzen, der auf Rechtsstaatlichkeit und langfristiger Stabilität basiert. Er forderte Merz auf, deutlich zu machen, dass die deutsche Unterstützung beim Wiederaufbau direkt an diese Bedingungen geknüpft sei.
Der Sprecher verwies zudem auf den Schutz von Minderheiten wie Drusen, Alawiten und Kurden. Er warnte, weitere Gewalt gegen diese Gemeinschaften müsse verhindert werden – solche Gräueltaten dürften sich nie wiederholen.
Darüber hinaus riet Ahmetovic dem Kanzler, die Wiederaufbauhilfe mit der Rückkehr von Geflüchteten zu verknüpfen. Deutschland habe ein großes Interesse an schnellen Fortschritten, da Stabilität in Syrien beiden Ländern zugutekäme. Zudem schlug er vor, Syriens neutrale Haltung im weiteren Nahostkonflikt zu unterstützen.
Ahmetovic sieht Deutschland als potenziellen Schlüsselpartner bei der Stärkung der syrischen Zivilgesellschaft und dem Wiederaufbau des Landes. Sein Ziel: Das Treffen soll die Grundlage für eine verlässlichere und kooperativere Partnerschaft legen.
Im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen Merz und al-Sharaa stehen der Vertrauensaufbau und ein glaubwürdiger politischer Prozess, der alle gesellschaftlichen Gruppen einbezieht. Ahmetovics Empfehlungen zielen darauf ab, Deutschlands Rolle bei Syriens Erholung zu festigen – unter Wahrung der Minderheitenrechte und regionaler Stabilität.
