Warkens Apothekenreform scheitert an Widerstand aus den eigenen Reihen
Niklas Meyer
Warkens Apothekenreform scheitert an Widerstand aus den eigenen Reihen
Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht sich mit wachsendem Widerstand gegen ihre Pläne zur Apothekenreform konfrontiert. Obwohl sie einen kooperativeren Ansatz als ihr Vorgänger versprochen hatte, lehnte sie zentrale Vorschläge der Landesgesundheitsminister ab. Der Streit hat sich nun zugespitzt – selbst von der CDU geführte Bundesländer drohen mit Widerstand, sollten ihre Bedenken weiterhin ignoriert werden.
Warken hatte zunächst versucht, sich von ihrem Amtsvorgänger Karl Lauterbach (SPD) abzugrenzen, indem sie den Dialog mit den Beteiligten betonte. Doch die Spannungen verschärften sich, als der Bundesrat ihr Sparpaket für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) im Dezember in den Vermittlungsausschuss verwies.
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Am 30. Januar 2024 billigte der Bundesrat eine Liste mit 30 geforderten Änderungen an der Reform. Der erfahrene Gesundheitspolitiker Karl-Josef Laumann (CDU) setzte sich unter anderem für eine Versorgungszuschlag im Sozialgesetzbuch (SGB V) sowie strengere Kontrollen für Versandapotheken ein. Warken lehnte mindestens zwei seiner zentralen Forderungen ab.
Noch vor dem Deutschen Apothekertag posierte sie gemeinsam mit Laumann in einer demonstrativen Geste der Einheit. Doch ihre anschließende Reaktion – eine fast vollständige Ablehnung der Einwände der Länder – löste weitere Kritik aus. Bis zum 8. Mai forderte der Bundesrat mehr Flexibilität für Apotheken, um die Arzneimittelversorgung zu verbessern, und unterstrich damit die Rufe nach Anpassungen der Honorare und einer Anerkennung des Großhandels.
Mittlerweile warnen CDU-geführte Länder, sie könnten sich gegen Warken stellen, falls das Bundesgesundheitsministerium weiterhin ihre Forderungen ignoriert.
Die Apothekenreform bleibt damit auf der Stelle treten, da Warkens Kompromisslosigkeit sie sowohl bei den Landesgesundheitsministern als auch bei Branchenvertretern in die Isolation treibt. Angesichts des Drucks aus dem Bundesrat hängt ihr Erfolg bei der Verabschiedung des Gesetzes nun davon ab, ob sie die abgelehnten Vorschläge doch noch überdenkt.
