Zukunft von "Demokratie leben": Bundesministerien ringen um Kompromiss bei Förderkürzungen
Tim Keller
Zukunft von "Demokratie leben": Bundesministerien ringen um Kompromiss bei Förderkürzungen
Hochrangige Vertreter aller Bundesministerien trafen sich am Montagmorgen in Berlin, um über die Zukunft der deutschen Demokratieförderung zu beraten. Im Mittelpunkt der Gespräche stand das Förderprogramm "Demokratie leben", das unter der aktuellen Koalitionsregierung vor erheblichen Veränderungen steht. Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bildungsministerin Karin Prien (CDU) leiteten die Diskussionen.
Die Debatte drehte sich vor allem um die von Karin Prien vorgeschlagene Neuausrichtung der Initiative "Demokratie leben". Ihre Pläne sehen Kürzungen für viele langjährige Projekte vor – ein Vorhaben, das bei Unterstützern auf Kritik stößt. Elisabeth Kaiser, die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, setzte sich nachdrücklich für die gefährdeten Programme ein. Sie betonte, dass die vor Ort tätigen Akteure, die sich für die Stärkung der Demokratie einsetzen, verlässliche Förderung und klare Zukunftsperspektiven bräuchten.
Um eine Lösung zu finden, wurde im Rahmen des Treffens eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe eingerichtet. Diese soll Wege aufzeigen, wie der Streit um die Umstrukturierung des Programms beigelegt werden kann. Ihre Aufgabe besteht darin, die Reformziele der Regierung mit dem Erhalt bewährter Demokratieprojekte in Einklang zu bringen.
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Die neu gebildete Arbeitsgruppe wird nun nach Kompromissen in der Förderfrage suchen. Ihre Entscheidungen werden die Zukunft der derzeit über "Demokratie leben" unterstützten Vorhaben prägen. Das Ergebnis wird maßgeblich darüber bestimmen, wie der Bund künftig basisdemokratische Initiativen im ganzen Land finanziert.
