Aiwanger kritisiert EU-Klimapolitik: "Peinlich für Europa" und gefährlich für Wettbewerbsfähigkeit
Claudia Schmitz
Aiwanger kritisiert EU-Klimapolitik: "Peinlich für Europa" und gefährlich für Wettbewerbsfähigkeit
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt 40 deutsche Großunternehmen in ihrer Kritik an der EU-Klimapolitik. Er argumentiert, dass steigende Kosten und bürokratische Auflagen die europäische Wettbewerbsfähigkeit untergraben. Aiwanger bezeichnet die Situation als peinlich für den Kontinent.
Ein Schreiben europäischer Wirtschaftsführer an die Europäische Kommission hat Aiwangers Aufmerksamkeit erregt. Er empfindet es als demütigend, dass sich die Industrie zu einem solchen Schritt genötigt sah. Die CO₂-Abgabe liegt mittlerweile bei 80 Euro pro Tonne und steigt weiter – eine erhebliche finanzielle Belastung für die Unternehmen.
Aiwanger warnt, dass Europas Fokus auf den Green Deal und strenge CO₂-Vorgaben den Kontinent ins Abseits dränge. Er verweist auf das gescheiterte Lissabon-Programm, das Europa bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt machen sollte. Stattdessen fürchtet er, dass der aktuelle Kurs der EU Arbeitsplätze und wirtschaftliche Stärke gefährdet.
Der Minister fordert die EU auf, schnell zu handeln und diese Hindernisse abzubauen. Ohne Kurskorrektur drohe Europa seinen globalen Einfluss zu verlieren. Wirtschaftsvertreter und Politiker beobachten nun gespannt, wie die Kommission reagieren wird.
