Deutschland plant Plattform-Steuer, um Medien und Kultur vor KI-Giganten zu retten

Deutschland plant Plattform-Steuer, um Medien und Kultur vor KI-Giganten zu retten

Die deutsche Bundesregierung treibt ihre Pläne für eine neue "Plattform-Solidaritätsabgabe" voran, um bedrängte Medien und die Kulturwirtschaft zu unterstützen. Kulturminister Wolfram Weimer warnte, dass der Aufstieg Künstlicher Intelligenz (KI) und die Vorherrschaft großer Technologiekonzerne die unabhängige Finanzierung von Journalismus und Kultur untergraben.

Weimer bezeichnete die KI-Revolution als eine "große strukturelle Herausforderung" und argumentierte, dass Tech-Monopole von Deutschlands kulturellen und journalistischen Inhalten profitierten, ohne angemessen dazu beizutragen. Um dem entgegenzuwirken, schlug er die Abgabe vor, um das zu stoppen, was er als "Trittbrettfahren" auf kreativem Schaffen bezeichnete.

Die Regierung arbeitet nun an der finalen Ausgestaltung der möglichen Steuer und stellt sicher, dass sie verfassungsrechtlichen, EU-rechtlichen und wirtschaftlichen Anforderungen genügt. Ziel ist es, die Abgabe rechtssicher, finanziell wirksam und direkt förderlich für den Mediensektor zu gestalten. Die eingenommenen Mittel sollen Produktionen und die Kulturwirtschaft finanzieren.

Parallel dazu führt die Regierung Gespräche mit großen Streamingdiensten und Sendern. Verhandelt wird eine freiwillige Selbstverpflichtung, die Investitionen in deutsche und europäische Produktionen erhöhen soll. Gelingt dieser freiwillige Ansatz, könnte er Vertrauen schaffen und langfristige Planungssicherheit bieten. Scheitert er, hat die Regierung bereits signalisiert, dass gesetzliche Regelungen folgen werden.

Die geplante Abgabe zielt auf große digitale Plattformen ab, während die Mittel gezielt Medien- und Kulturprojekten zugutekommen sollen. Sowohl über die Steuer als auch über die freiwilligen Investitionszusagen wird noch verhandelt. Das Ergebnis wird zeigen, wie Deutschland Branchenförderung und regulatorische Maßnahmen in Einklang bringt.