EPA und GRUR besiegeln enge Zusammenarbeit für die Zukunft der Einheitspatente
Tim Keller
EPA und GRUR besiegeln enge Zusammenarbeit für die Zukunft der Einheitspatente
Das Europäische Patentamt (EPA) hat kürzlich eine Delegation der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) an seinem Münchner Hauptsitz empfangen. Bei dem am 2. März abgehaltenen Treffen standen zentrale Entwicklungen im Patentrecht im Fokus, darunter das rasante Wachstum der Einheitspatente sowie die künftige Zusammenarbeit beider Organisationen.
Die GRUR, Deutschlands ältester und größter Verband für geistiges Eigentum, lobte während der Gespräche die hohen Standards und die Professionalität des EPA.
Die Gespräche waren Teil des laufenden Dialogs des EPA mit Nutzerverbänden im Jahr 2026, der auf eine strukturierte und inklusive Austauschkultur abzielt. Die EPA-Delegation wurde von Vizepräsident Christoph Ernst geleitet, während die neu gewählte GRUR-Präsidentin, Dr. Anke Nordemann-Schiffel, den Verband vertrat.
Ein zentrales Thema war der starke Anstieg der Einheitspatente seit Einführung des Systems am 1. Juni 2023. Die offiziellen EPA-Statistiken zeigen einen deutlichen Aufwärtstrend: 2023 wurden rund 6.500 Patente eingereicht, 2024 bereits über 13.000 und bis März 2026 nahezu 20.000. Diese fast jährliche Verdopplung unterstreicht die wachsende Beliebtheit des Systems.
Beide Seiten diskutierten zudem über das Einheitliche Patentgericht (EPG) und dessen Rolle bei der Stärkung des EU-Binnenmarkts und der technologischen Souveränität Europas. Das EPA präsentierte Fortschritte aus seinem Qualitätsaktionsplan 2026, darunter erweiterte technische Schulungen und KI-gestützte Werkzeuge, um die strengen Patentstandards zu wahren.
Ein weiterer Schwerpunkt lag auf dem EPA-Observatorium für Patente und Technologie, insbesondere der Initiative "Zukunftsszenarien 2025–2045". Die GRUR wird gemeinsam mit anderen Nutzergruppen zu diesem Zukunftsprojekt beitragen; die Ergebnisse sollen im Juni 2027 vorliegen.
Das Treffen endete mit der Vereinbarung, die Zusammenarbeit sowohl kurz- als auch langfristig zu vertiefen.
Die Gespräche betonten die Bedeutung der Einheitspatente und des EPG für die Gestaltung des europäischen Innovationsraums. Die Mitwirkung der GRUR an den zukunftsorientierten EPA-Projekten wird fortgesetzt, mit weiteren Konsultationen im Vorfeld des für 2027 geplanten Zukunftsberichts.
Das EPA bleibt seinem Engagement für Qualität und den Dialog mit Nutzerverbänden treu – ein zentraler Baustein seiner künftigen Strategie.
