Merz-Regierung startet Milliardenoffensive für KI und Quantencomputing bis 2030
Niklas Meyer
Merz-Regierung startet Milliardenoffensive für KI und Quantencomputing bis 2030
Die im Mai 2023 gebildete neue deutsche Regierung hat einen ehrgeizigen Plan vorgestellt, um die Technologie- und Industriepolitik des Landes grundlegend zu reformieren. Unter der Führung von Bundeskanzler Friedrich Merz will das Bündnis aus Christ- und Sozialdemokraten jahrelange Vernachlässigung bei der Innovation umkehren und die Abhängigkeit von veralteten Energiekonzepten verringern.
Der Vorstoß erfolgt vor dem Hintergrund massiver Kritik an den Versäumnissen der Ära Angela Merkel, in der eine zögerliche Digitalisierung und die Abhängigkeit von günstigem russischem Gas Deutschland wirtschaftlich verwundbar gemacht hatten.
Die Koalition, die bereits von 2005 bis 2021 regiert hatte, steht nun unter Druck, langjährige strukturelle Schwächen zu beheben. Beide Parteien gingen mit historisch schlechten Wahlergebnissen in die Regierung – die eine mit ihrem zweitniedrigsten Stimmenanteil seit 1949, die andere mit dem schlechtesten Ergebnis seit 1887. Dennoch haben sie sich auf ein umfassendes Investitionsprogramm verständigt, das auf Zukunftstechnologien setzt.
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Vier Schlüsselressorts, die allesamt von Christdemokraten und ihren bayerischen Verbündeten kontrolliert werden, sollen die Innovationsoffensive vorantreiben. Die Regierung plant, bis 2030 jährlich mehr als 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung in Bereiche wie künstliche Intelligenz und Quantencomputing zu investieren. Ein 80-seitiger Abschnitt des Koalitionsvertrags skizziert die wirtschaftlichen Prioritäten, darunter das Vorhaben, Deutschland zu einer "KI-Nation" zu machen. Geplant ist zudem der Standort für mindestens eine der europäischen KI-Gigafactories.
Neben der traditionellen Automobilindustrie werden nun auch Biotechnologie und Raumfahrt zu "Schlüsselbranchen" erhoben. Dieser Kurswechsel zielt bewusst darauf ab, die Wirtschaft zu diversifizieren und die durch frühere Versäumnisse entstandenen Schwachstellen zu verringern.
Mit der Investitionsoffensive will die Regierung die deutsche Wirtschaft bis 2030 modernisieren. Ob die Koalition ihre Versprechen einlösen kann, wird sich daran zeigen, ob die Mittel für KI, Quantencomputing und andere Hochtechnologiebereiche wirksam eingesetzt werden. Der Erfolg hängt davon ab, jahrelange Unterinvestitionen zu überwinden und sich an die rasanten Veränderungen des globalen Marktes anzupassen.
