Prien drängt auf strengere Social-Media-Regeln für Jugendschutz – Entscheidung im Juni
Mia Schmitt
Prien drängt auf strengere Social-Media-Regeln für Jugendschutz – Entscheidung im Juni
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat ihren Vorstoß für strengere Regeln in sozialen Medien zum Schutz junger Nutzerinnen und Nutzer bekräftigt. Die Bundesregierung erwartet nun die Empfehlungen einer Fachkommission, die im Juni vorgelegt werden sollen, bevor über neue gesetzliche Maßnahmen entschieden wird. Die Diskussion darüber, wie Schutzmaßnahmen mit praktikablen Lösungen in Einklang gebracht werden können, hält indes an.
Prien betont, dass eine künftige Regelung ein „angemessenes Maßnahmenpaket“ umfassen müsse – mit klaren Vorgaben zu Schutz, Stärkung und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen. Ihre Position knüpft an frühere Forderungen nach schärferen Kontrollen beim Zugang zu sozialen Medien an.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte zuvor einen vollständigen Plattform-Ausschluss infrage gestellt. Stattdessen plädierte er für mehr elterliche Verantwortung und eine bessere Vermittlung von Medienkompetenz. Prien unterstützt diese Ansätze mittlerweile und verknüpft sie mit ihrem eigenen Konzept.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Der Bericht der Expertenkommission, der im kommenden Monat erwartet wird, wird die weiteren Schritte der Regierung prägen. Die Vorschläge könnten gesetzliche Änderungen umfassen, die darauf abzielen, junge Nutzer im Internet besser zu schützen. Die Juni-Empfehlungen werden maßgeblich darüber entscheiden, ob neue Gesetze auf den Weg gebracht werden. Prien setzt weiterhin auf eine Kombination aus Schutz, Aufklärung und Beteiligung junger Menschen. Eine endgültige Entscheidung wird erst nach der ausführlichen Prüfung der Sachlage durch die Kommission fallen.
