Söder lehnt Einsatz deutscher Wehrpflichtiger in der Ukraine ab

Söder lehnt Einsatz deutscher Wehrpflichtiger in der Ukraine ab

Söder lehnt Einsatz von Wehrpflichtigen in der Ukraine ab

Anreißer CSU-Chef Markus Söder hat sich gegen den Einsatz von Wehrpflichtigen bei einem möglichen Bundeswehr-Einsatz im Rahmen einer Friedensmission in der Ukraine ausgesprochen.

„Wehrpflichtige dürfen nicht in die Ukraine geschickt werden“, sagte Söder am Donnerstagabend dem Fernsehsender Welt.

Artikeltext Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich deutlich gegen die Entsendung deutscher Wehrpflichtiger in die Ukraine als Teil einer künftigen Friedensmission ausgesprochen. Im Gespräch mit dem Sender Welt betonte der CSU-Vorsitzende, dass ein solcher Einsatz unter den aktuellen Bedingungen nicht in Frage komme. Seine Äußerungen erfolgen vor dem Hintergrund laufender Debatten über eine mögliche internationale Sicherheitspräsenz im Land.

Söder machte klar, dass Wehrpflichtige nicht an Bundeswehr-Operationen in der Ukraine beteiligt werden dürften – selbst dann nicht, wenn diese als Friedensmission deklariert würden. Stattdessen plädierte er dafür, alternative Sicherheitslösungen zu prüfen, anstatt sich auf eine multinationale Truppe zu stützen.

Bisher liegen keine konkreten Pläne für eine von der Bundeswehr geführte Mission vor. Allerdings hatten europäische Politiker – darunter Vertreter der SPD und Bundeskanzler Merz auf einem Berliner Gipfel – die Idee einer unter europäischer Führung stehenden Truppe ins Spiel gebracht, die mit US-Unterstützung Waffenruhen überwachen und Luft- sowie Seewege sichern soll. Die Linkspartei hingegen setzt sich für einen Einsatz der UN-Blauhelme ein. Russland wiederum betrachtet die Stationierung ausländischer Truppen als möglichen Verhandlungspunkt, hat sich aber noch nicht auf eine Vereinbarung festgelegt.

Die Diskussion über eine Friedensmission in der Ukraine bleibt weiterhin ungelöst, ohne dass es bisher Einigkeit über Struktur oder Führung gibt. Söders Ablehnung eines Wehrpflichtigen-Einsatzes erschwert die Bildung einer internationalen Truppe zusätzlich. Bis auf Weiteres werden die Gespräche ohne greifbaren Plan fortgesetzt.