Bayreuther Stadtrat Hofmann tritt nach Interessenkonflikt-Vorwurf zurück

Bayreuther Stadtrat Hofmann tritt nach Interessenkonflikt-Vorwurf zurück

Der Bayreuther Stadtrat Frank Hofmann ist von seinem Mandat zurückgetreten, nachdem eine Prüfung mögliche Interessenkonflikte aufgedeckt hatte. Die Rechtsabteilung von Oberfranken stellte fest, dass Hofmann, der als Immobilienmakler tätig ist, persönliche Interessen an einer Bauleitplanänderung hatte, an deren Entscheidung er mitgewirkt hatte. Die Überprüfung war von Hofmann selbst beantragt worden und konzentrierte sich auf seine Teilnahme an einer Sitzung des Ausschusses am 29. Januar. Das Gremium hatte einstimmig die Umwidmung des Gebiets 'Universitätsstraße Nordabschnitt' beschlossen. Nach bayerischem Recht müssen Stadträte sich jedoch von Beratungen und Abstimmungen zurückziehen, wenn persönliche Interessen vorliegen – eine Pflicht, der Hofmann nicht nachgekommen war. Obwohl die Rechtsabteilung keine konkreten Konflikte mit einem Immobilienmakler in Frankfurt feststellte, warfen Hofmanns Tätigkeit als Makler in Bayreuth Fragen nach seiner Neutralität bei der Bauleitplanänderung auf. Trotz der Zustimmung des Ausschusses wurde Hofmanns Teilnahme an der Sitzung als unangemessen bewertet. In der Folge trat er von seinem Stadtratsmandat zurück. Die Umwidmung des Gebiets durch den Stadtrat bleibt zwar bestehen, doch Hofmanns Verhalten hat die Bedeutung von Unparteilichkeit und der Einhaltung von Interessenkonflikt-Regelungen erneut ins Bewusstsein gerückt.