Regionalverkehr in Deutschland: Drohen massive Streichungen ohne Bundeshilfe?
Mia Schmitt
Regionalverkehr in Deutschland: Drohen massive Streichungen ohne Bundeshilfe?
Deutschlands Regionalverkehr drohen massive Kürzungen – ohne Bundeshilfe
Die regionalen Verkehrsleistungen in Deutschland stehen vor drastischen Einschränkungen, falls die Bundesregierung nicht mit zusätzlichen Mitteln einspringt. Wie aus einem aktuellen Beschluss der Verkehrsministerkonferenz hervorgeht, könnten ohne weitere 14 Milliarden Euro bis 2031 landesweit Bus- und Bahnverbindungen gestrichen werden.
Die derzeitigen jährlichen Zuwendungen von rund 12 Milliarden Euro reichen nicht mehr aus, um den Betrieb im bisherigen Umfang aufrechtzuerhalten. Die regionalen Verkehrsbehörden sind auf diese Gelder – die sogenannten Regionalisierungsmittel – angewiesen, um ihre Dienstleistungen zu finanzieren. Doch angesichts steigender Kosten deckt das bestehende Budget die Ausgaben nicht mehr ab.
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Die Verkehrsministerkonferenz hat deutlich gemacht, dass der Bund die Mittel aufstocken muss, um Fahrplaneinschränkungen zu vermeiden. Bisher hat sich Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder jedoch nicht konkret zur Schließung der Finanzlücke geäußert. Die Kommunen und Verkehrsverbünde stehen damit vor der Frage, wie sie die fehlenden Gelder aufbringen sollen.
Die Lage spitzt sich zu, da Verkehrsunternehmen bereits warnen, dass Kürzungen kaum noch abzuwenden seien. Ohne Gegenmaßnahmen müssen Fahrgäste in den kommenden Jahren mit weniger Zügen und Bussen rechnen.
Der Appell an die Bundesregierung, bis 2031 zusätzliche 14 Milliarden Euro bereitzustellen, unterstreicht die angespannte finanzielle Situation des Regionalverkehrs in Deutschland. Findet sich keine Lösung, sind Einschnitte bei den Leistungen unvermeidbar – mit spürbaren Folgen für Millionen Pendler und Reisende. Nun kommt es darauf an, ob die Bundesregierung den Forderungen der Verkehrsminister nachkommt.
