Bundesrat blockiert 1.000-Euro-Bonus – Kommunen atmen auf, Arbeitnehmer gehen leer aus
Niklas Meyer
Bundesrat blockiert 1.000-Euro-Bonus – Kommunen atmen auf, Arbeitnehmer gehen leer aus
Der vom Bund vorgeschlagene steuerfreie Bonus von 1.000 Euro ist vom Bundesrat blockiert worden. Die Maßnahme, die Arbeitnehmern helfen sollte, stieß auf massiven Widerstand der Ländervertreter. Diese argumentierten, sie würde die ohnehin prekäre Finanzlage der Städte und Gemeinden weiter verschärfen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Der sogenannte „Entlastungsbonus“ sollte es Arbeitgebern ermöglichen, ihren Beschäftigten eine zusätzliche Zahlung von 1.000 Euro steuerfrei zu gewähren. Doch Länder und Kommunen warnten, dass dies ihre finanziellen Probleme vertiefen würde. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) unterstützte die Ablehnung öffentlich.
André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des DStGB, kritisierte den Plan als reine Kostenverlagerung. Er betonte, dass die Kommunen die Bonuszahlungen schlicht nicht stemmen könnten. Zudem hätte die Regelung die Steuereinnahmen geschmälert und die bestehenden Haushaltslücken weiter vergrößert.
Berghegger ging noch einen Schritt weiter und bezeichnete die finanzielle Belastung der Städte und Gemeinden als „existenzbedrohend“. Seine Äußerungen folgten auf die Abstimmung im Bundesrat, in der die Vertreter der 16 Bundesländer den Vorschlag ablehnten.
Mit der Ablehnung wird es vorerst keinen steuerfreien Bonus geben. Die Kommunen sparen zwar zusätzliche Ausgaben, doch der finanzielle Druck bleibt bestehen. Die Entscheidung unterstreicht die anhaltenden Spannungen zwischen der Bundespolitik und den Haushalten der Länder und Gemeinden.
